Rückblick 2019

Rückblick 2019 - Sammlung der Beiträge aus dem Jahr 2019

Und seine Gemeinderäte wünschen Ihnen und Ihren Familien
ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

21.12.2019 M+ Notiz zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 16.12.

Das ist der Bericht der BNN zur Sitzung im Gemeinderat mit der Vorstellung der Haushalt-Eckdaten in Marxzell. Die Dokumente dazu wurden von der Gemeindeverwaltung noch nicht veröffentlicht.

Die Finanzlage ist angespannt. Zur geplanten Konsolidierung gibt es noch keine öffentlichen Informationen.
Damit gehen wir in die Klausurtagung und danach in die öffentliche Beratung im Gemeinderat. So der Mehrheits-Beschluss des Gemeinderates.

Nachtrag (10.01.2020):
Gestern wurden die "Eckdaten" des Haushalts auf der Webseite veröffentlicht -> Einbringung_Haushaltspan_2020
Möge sich das jeder selber ansehen. Dort wird der "Ansatz 2020" dem "Ansatz 2019" gegenüber gestellt.
Also nur Planungszahlen - keine Abrechnungen oder Zwischenergebnisse.

Pressespiegel - Badische Neueste Nachrichten - 19.12.2019

Abdruck erfolgt mit Genehmigung der BNN.

BNN - Marxzell 18.12.2019

Unter dem Strich bleibt ein Minusbetrag

Marxzeller Haushalt ist weiter unausgeglichen

Von unserer Mitarbeiterin Birgit Graeff-Rau

Marxzell. "Mehrausgaben sind nur möglich, wenn auch ein entsprechender Deckungsvorschlag kommt", gab Kämmerer Jürgen Germann den Mitgliedern des Marxzeller Gemeinderates mit auf den Weg. Zuvor hatte er die Eckdaten des kommunalen Haushalts für das Jahr 2020 vorgestellt, mit denen der Gemeinderat ab Mitte Januar in die Beratung einsteigt. So steht im Entwurf unter dem Strich ein Minusbetrag von rund 147.000 Euro. Dies ist zwar gegenüber dem Jahr 2019 eine Verbesserung , aber trotzdem ist der Haushalt nicht ausgeglichen.

Im Ergebnishaushalt sind Erträge von 11,7 Millionen Euro eingeplant. Ihnen stehen Aufwendungen in Höhe von rund 12,1 Millionen Euro gegenüber, sodass am Ende ein Minusbetrag von rund 377.000 Euro bleibt. Im Finanzhaushalt stehen sich Einzahlungen von rund 11,1 Millionen Euro und Auszahlungen in Höhe von rund 10,9 Millionen Euro gegenüber . Eine Kreditaufnahme ist in Höhe von 140.000 Euro vorgesehen. Abzüglich Tilgung wird der Schuldenstand zum Jahresende 2020 nahezu gleich bei rund 3,7 Millionen -Euro bleiben, was einem Pro-Kopf-Betrag von rund 752 Euro entspricht. Zum Jahresbeginn 2019 war man noch von einer höheren Verschuldung im noch laufenden Jahr ausgegangen, einige Maßnahmen kamen jedoch nicht zum Tragen und ein Kredit wurde nicht benötigt, sodass der Schuldenstand nicht wie geplant anstieg.

Eingeflossen in das Zahlenwerk für das Jahr 2020 sind Mittelanmeldungen aus allen Ortsteilen. So stehen für den Umbau des Rathauses in Pfaffenrot und die Erweiterung der Parkplatzes insgesamt 173.000 Euro im Planentwurf. Für den ersten Abschnitt des Umbaus der alten Schule zu Vereinsräumlichkeiten sind 30.000 Euro eingeplant. Gut 60.000 Euro sind für die Planung des Umbaus der Kindergärten in Schielberg und Burbach eingestellt, da hier die Betreuungsangebote erweitert werden sollen.

In die Verbesserung des Brandschutzes in der Schielberger Klosterwaldhalle sollen 20.000 Euro fließen, eine erste Rate von 3.000 Euro ist für die Planung sowie für die Ausschreibung eines neuen Löschfahrzeuges für die Feuerwehr vorgesehen, weitere 16.000 Euro für die Anschaffung vom Digitalfunkgeräten.

Nicht geplant ist die Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B, wie Jürgen Germann verlauten ließ. Geschoben wurden die Kanaluntersuchungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung. "Wir werden den Turnus verlängern, müssen eben etwas Mut zum Risiko aufbringen" so German.

Mitte Januar wird das Ratsgremium in einer Klausursitzung ein Wochenende lang das Zahlenwerk diskutieren, in öffentlicher Sitzung wird dann beraten.

Pressespiegel - Badische Neueste Nachrichten - 24.11.2019

Abdruck erfolgt mit Genehmigung der BNN.

BNN - Waldbronn 08.11.2019

Gemeinderat berät über den Etat 2020

Waldbronn (jew): Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2020 berät am Samstag, 09. November 9:30 im Bürgersaal des Rathauses Waldbronn der Gemeinderat öffentlich vor. Punkte der Haushaltsberatung sind die Eckdaten mit mittelfristigem Finanzplan 2021- 2023, das Investitionsprogramm 2020 und Folgejahre, größere Instandhaltungsmaßnahmen des Ergebnishaushalt 2020, der Stellenplan 2020 und die Personalkosten einzelner Aufgabenbereiche wie Kinderbetreuung und Schulen.
Zudem geht es in der Vorberatung um den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gemeindewerke für das Jahr 2020.

BNN - Rheinstetten 22.11.2019

Zweitägige Haushaltsberatung

Rheinstetten (rob). In Rheinstetten finden an diesem Freitag, sowie am darauffolgenden Samstag öffentliche Beratungen des Gemeinderats zum Haushalt 2020 der Großen Kreisstadt statt.
Beginn ist um 14 Uhr im Feuerwehrgebäude (Am Gestadebruch 1), am Samstag beginnt man dann um 9 Uhr (bis gegen Mittag soll die Beratung dauern).
Jeweils zu Anfang und Ende der Sitzungen ist eine Bürgerfragezeit vorgesehen. An beiden Tagen wird über den Ergebnis- und den Finanzhaushalt sowie den Wirtschaftsplan Wasserversorgung gesprochen. Am Samstag geht es überdies um den Forstwirtschaftsplan 2020 für den Stadtwald Rheinstetten.

BNN - Marxzell 20.11.2019

Antrag abgelehnt
Weiter Haushaltsklausur statt öffentlicher Beratung

Marxzell(bgr): Mit 16 zu vier Stimmen lehnte der Marxzeller Gemeinderat den Antrag der Fraktion Marxzellpus ab, die Haushaltsklausur zu streichen , stattdessen die Beratung von Beginn an öffentlich abzuhalten. "Öffentlichkeit und Transparenz sind ein großes Thema, wir stehen bei den Haushaltsberatungen vor schwierigen Entscheidungen, daher sollten wir die Bürger mitnehmen", so Norbert Waas (MP) in seiner Begründung. Der Haushalt als wichtigstes Steuerungsinstrument gehöre nicht in eine Klausur, sondern in öffentlicher Sitzung diskutiert. Damit die Bürger nachvollziehen können, wie Entscheidungen zustande kommen. "Ich halte die Klausurtagung für wichtig, die Rechtsaufsicht hat das bisherige Vorgehen nicht beanstandet, da wir den Hauthalt hinterher stets in öffentliche Sitzung beraten und beschließen", so Bürgermeisterin Eisele.
Die Klausur sei nötig, da sie Zeit und Raum biete, über alle Themen rundheraus zu diskutieren, warb Jürgen Mäurer (FW) für die Beibehaltung. "Wir sollten die Klausur nutzen, um über strategische Dinge zu sprechen, daran anschließend in einer längeren öffentlichen Sitzung die wichtigsten Punkte nochmals darzulegen". Es habe bisher schon eine öffentliche Beratung gegeben, die aber wenig von den Ratsmitliedern genutzt wurde, um Meinungen und Standpunkte kund zu tun. "Es gilt zwei wichtige Ziele, nämlich Transparenz und Brainstorming zu vereinen", äußerte sich Dietmar Ertmann (FDP). Eine Klausur eigene sich dazu, Ideen und Ziele zu entwickeln. "Dabei muss man natürlich auch übers Geld reden" so Ertmann. Die anschließende öffentliche Beratung solle man künftig stärker nutzen und nicht mit dem Verweis "das habe man doch in der Klausur schon besprochen", kurz halten. Ebenfalls für die Beibehaltung der Klausur sprach sich Manuel Kunz (CDU) aus. "Da kann jeder frei von der Seele reden", so Kunz. Strittige Punkte könne man festhalten und in der nachfolgenden öffentlichen Sitzung nochmals darlegen. Kunz wie Mäurer stören sich daran, dass die Fraktion Marxzellplus mit ihrem Antrag zuerst in die Öffentlichkeit gingen und nicht zuerst das Gespräch mit den anderen Fraktionen gesucht hätten.
Das Ratsgremium beschloss, die Klausur am Wochenende 10./11. Januar beizubehalten und dort über Strategien und Ziele zu diskutieren.

12.11.2019 Marxzellplus
Schluss mit Haushaltsberatungen in Hinterzimmern

Nach den Vorstellungen der Gemeindeverwaltung und einer sich abzeichnenden Mehrheit des Gemeinderates, soll auch der Haushaltsplan 2020, in einer Klausurtagung außerhalb des Gemeindegebietes „besprochen“ werden.
Dazu hat Marxzellplus nachfolgenden Antrag gestellt, über welchen in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.11.2019 entschieden werden soll.
„ Die Fraktion Marxzellplus stellt hiermit den Antrag die für den 10./11.01.2020 geplante Haushaltsklausur abzusagen und die Haushaltsberatung öffentlich und an einem Ort im Gemeindegebiet der Gemeinde Marxzell durchzuführen ".

Begründung:
Gem. § 81 Abs. 1 GemO ist die Haushaltssatzung öffentlich zu beraten und zu beschließen.
Diese Norm ist obligatorisch und schließt alle Vorberatungen mit ein. Marxzellplus sieht in der bisher praktizierten Art und Weise, die Haushaltssatzung in einer Klausurtagung vorzuberaten, einen Verstoß gegen diese Norm.
Die Beratung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung hat nach dem Wortlaut des Gesetzes in öffentlicher Sitzung zu geschehen. Aus dem Wort „beraten“ ergibt sich, dass auch Vorberatungen in Ausschusssitzungen öffentlich sein müssen. […] Dies […] ist schlüssig, weil der Haushaltsplan als Bestandteil der Haushaltssatzung als besonders wichtige kommunalpolitische Angelegenheit anzusehen ist, dessen Zustandekommen in allen Phasen der Öffentlichkeit zugänglich sein soll. Eine gute Presse- und Öffentlichkeitsarbeit behandelt den Haushalt nicht als Geheimpapier und legt ihn jederzeit für alle Interessierten offen. Die Gemeinden betreiben eine „öffentliche“ Verwaltung. Das Öffentlichkeitsgebot darf nicht etwa in der Weise umgangen werden, dass der Gemeinderat vor der öffentlichen Beratung den Entwurf nichtöffentlich behandelt. „

Marxzellplus kontaktierte unter anderem auch Dr. Fleckenstein, Professor für Verwaltungsrecht an der Verwaltungsfachhochschule in Kehl, mit der Bitte um eine Einschätzung. Das Schlusswort seiner Stellungnahme: „ Ich persönlich kann gerade auch bei dieser wichtigen Frage, wo in den künftigen Jahren gespart werden soll, überhaupt nicht nachvollziehen, warum die Öffentlichkeit außen vor bleiben soll. Die Bürgerinnen und Bürger sollen doch ruhig wissen, dass sich ihre Vertreter die Köpfe über Einsparungen zerbrechen und sich sehr schwer tun, diese schwer wiegenden Entscheidungen zu treffen. Und da wären wir wieder beim Sinn der Öffentlichkeitsregelungen: Transparenz und Kontrolle und das Gefühl, ohnmächtig zu sein, weil hinter verschlossenen Türen entschieden wird. “

Besser hätte Marxzellplus es nicht formulieren können.

15.10.2019 M+
Gestern war Gemeinderatssitzung und es hat sich wieder was getan.
Heute fangen wir mal mit etwas einfacherem an.
Die heißeren Sachen kommen dann in den folgenden Tagen nach. 😁
Der Schlotterhofweg in Schielberg ist für "Fahrzeuge aller Art" gesperrt, also alles, was sich fahren kann. Ob Fahrrad, Pedelec, Auto oder Bus. Aufgrund des Ausbaus (wir berichteten bereits) wird der Weg mittlerweile gerne von Fahrrädern und Pedelecs genutzt; momentan aber aufgrund der Beschilderung noch rechtswidrig.
Wir haben im Gemeinderat beantragt den Schlotterhofweg für Fahrräder und Pedelecs frei zu geben und das momentane Verkehrszeichen 250 mit Zusatzschild „Land- und forstwirtschaft. Verkehr frei“ in Zeichen 260 mit Zusatzschild „Land- und forstwirtschaft. Verkehr frei“ und "E-Bike frei" zu ändern.

15.10.2019 M+

Wird Aussprache gewünscht? Nein? Dann stimmen wir jetzt über den Haushaltsplan ab."

So ähnlich liefen die meisten "Beratungen“ in öffentlicher Sitzung über einen Haushaltsplan in den letzten Jahren ab.
Warum? Weil die echten Beratungen schon lange davor, hinter verschlossenen Türen, weitab von Marxzell, stattfanden.

Das magische Wort heißt "Klausurtagung", auch gerne „Haushaltsklausur“ genannt.

„Ja, aber“, so beginnt dann das Gegenargument der Gemeinde, „die Klausurtagung ist ja gar keine Sitzung des Gemeinderates. Sie ist nur ein informelles Treffen zum Gedankenaustausch und unterliegt deswegen nicht dem Öffentlichkeitsgrundsatz der Gemeindeordnung.“
Die Klausurtagung mag ja einfach nur ein nettes Beisammensein der Gemeinderäte sein, aber beraten werden darf dann dort nichts. §81 der Gemeindeordnung schreibt für Haushaltssatzungen ausdrücklich vor, dass hier sogar die Beratungen zwingend öffentlich zu sein haben.
Ein nettes Bild: Zwei Tage Haushaltsklausur und alle Teilnehmer schweigen sich an, reden übers Wetter oder den letzten Urlaub.
Nur über eines nicht: Den Haushalt für das nächste Jahr. Denn das dürfen Sie ja nicht.

Wo kommen dann aber Phrasen wie " Das haben wir doch in der Klausurtagung beraten. " oder " Wie in der Klausurtagung beschlossen

… " her?
Jeder, der Gemeinderatssitzungen besucht kennt sie auswendig. Sie sind in den Top-10 der häufigsten Gemeinderatssätze sicherlich weit oben. So darf das nicht weitergehen. „Demokratie braucht Offenheit und Transparenz. Die bloße Darstellung der Ergebnisse aus Vorberatungen ist keine Beratung im Gremium. Die wesentlichen Elemente des Willensbildungsprozesses müssen öffentlich stattfinden.“

Diese Aussage könnte von Marxzellplus stammen. Tut sie aber ausnahmsweise nicht. Sie ist aus einem Interview von Prof. Arne Pautsch, Professor für Öffentliches Recht und Kommunalwissenschaften an der Verwaltungshochschule Ludwigsburg zum Thema „Politik hinter verschlossenen Türen“.

Nochmals: Der Gesetzgeber schreibt in §81 Gemeindeordnung ausdrücklich vor, dass

"Haushaltssatzungen in öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen sind."
Öffentlich! Und zwar sowohl die Beratung, wie die Beschlüsse!
Nicht "kann" oder "sollte" sondern "sind"!
Hier gibt es nichts zu diskutieren und dennoch findet alle Jahre wieder eine nichtöffentliche Klausurtagung statt. Das nächste Mal Anfang Januar 2020.
Wenn sie gesetzeskonform abläuft, dann darf sich der Gemeinderat auf zwei Tage leckeres Essen mit netten Gesprächen über das Wetter und den letzten Urlaub freuen.  Nur eben nicht über den Haushalt. Ist das nicht Verschwendung von Steuergeldern?
Marxzellplus will, dass auch die Beratungen endlich öffentlich geführt werden und zwar im Gemeindegebiet. Wir haben nichts zu verbergen und „stören“ sollten Bürger Gemeinderäte sowieso nie.
Wir haben am 09. Oktober einen Antrag an die Verwaltung gegeben, für die Haushaltsberatung nächstes Jahr den vorgeschriebenen öffentlichen Rahmen zu schaffen.
Schluss mit Politik im stillen Kämmerlein.

15.10.2019 PM

Moosalbtalstraße - Neu und viel gefährlicher 😳

Links schauen - rechts schauen - links schauen und dann rechts einbiegen.

So lernt man es in der Fahrschule.

Kommt von rechts jemand auf unserer Seite entgegen, dann brauchen wir einen Schutzengel.

Damit das an gefährlichen Stellen nicht passiert, gibt es Verkehrszeichen wie "Überholverbot" und die durchgezogene Linie.

Vor wenigen Wochen wurden der Fahrbahnbelag und die Markierung der Moosalbtalstraße (K3554) zwischen Fischweier und der Schöllbronner Mühle erneuert.

Aus Burbach kommend führt nicht nur der Mühlweg, sondern auch der Kleine Bachweg auf die Moosalbtalstraße. Der Kleine Bachweg ist eine Abzweigung oberhalb der Kreuzung zur Schöllbronner Mühle. Er ist eine schmale, einspurige Straße Richtung Fischweier und wird gerne genutzt.

Auf Höhe der Einmündung des Kleinen Bachwegs (Burbach) war seit einiger Zeit eine durchgezogene Linie auf der Moosalbtalstraße. Aus gutem Grund: Wer aus dem Kleine Bachweg nach rechts auf die K3554 einbiegt, rechnet nicht damit, dass ihm ein überholendes Fahrzeug aus Fischweier entgegenkommt. Hier kam es in der Vergangenheit bereits zu einigen Unfällen. Man hatte gelernt: Vor einiger Zeit wurde aus der unterbrochen Linie eine durchgezogene. Nun ist sie wieder weg und bereits in der kurzen Zeit seit der Erneuerung kam es schon wieder zu mindestens zwei Beinahe-Zusammenstößen.

Marxzellplus bat in der letzten Gemeinderatssitzung die Verwaltung, das Landratsamt aufzufordern, dort wieder eine durchgezogene Linie aufzubringen. Die Gemeinde Marxzell hat dies bereits getan und bekam vom Landratsamt die Antwort, dass nicht geplant sei die durchgezogene Linie wiederherzustellen. Die Begründungen dafür sind schlicht nicht nachvollziehbar.

Da wird eine bereits lange entschärfte, große Gefahrenstelle wieder eröffnet. Wie ignorant muss man eigentlich sein, um dieses Risiko zu tragen. Der nächste schwere Unfall ist nur eine Frage der Zeit. Marxzellplus bleibt dran.

Bis sich hier etwas tut heißt es jedoch zunächst: Vor dem Abbiegen unbedingt nochmals rechts schauen und hoffen, dass die Schutzengel einen guten Tag haben.

24.10.2019 Nachtrag

Inzwischen wurde ein Überholverbot (Verkehrszeichen 276) eingerichtet. Die durchgezogene Linie fehlt weiterhin.

24.09.2019 M+

Gelbe Bänder für Marxzell

Die Bedeutung von Streuobstwiesen für Umwelt und Natur ist gar nicht groß genug anzusetzen. Streuobstwiesen gliedern und beleben das Landschaftsbild und sind wichtiger Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten. Und sie bieten natürlich den Genuss von heimischem Obst für den, der es ernten darf.
Leider gehen die Streuobstwiesen in den letzten Jahren stark zurück. Das liegt auch daran, dass viele Eigentümer von Streuobstwiesen nicht mehr die Zeit aufbringen können oder wollen, die Bäume im Herbst abzuenten.

Immer mehr sehen wir in unserer direkten Nachbarschaft Bäume, die von Unmengen herabgefallenm Obst umgeben sind. Manchmal brechen gar die Äste unter der Last des ungepflückten Obstes. Schade um jeden Apfel und jede Birne. Gäbe es doch genügend Menschen, die mit Freude diese Bäume abernten würden. Nur dürfen sie das eben nicht. Schließlich gehört der Baum und seine Früchte einem anderen. Dass dieser Andere vielleicht froh wäre, wenn das gute Obst eine gute Verwendung fände, das sieht man dem Baum ja nicht an.

Seit nunmehr fünf Jahren bieten einige Gemeinden rund um Esslingen eine einfache Lösung an: Sie stellen gelbe Bänder zur Verfügung. Bindet ein Streuobst-Besitzer so ein Band um seinen Baum, zeigt er an, dass der Baum für die Ernte für jedermann freigegeben ist.

Was zeichnet richtig gute Lösungen aus?
Sie sind einfach, billig und für jeden ein Gewinn. All das trifft auf die gelben Bänder zu.

Daher sollte sich auch Marxzell ein Beispiel nehmen und eigene "Pflück-mich-Bänder" zur Verfügung stellen.
Die Streuobst-Besitzer, die Pflücker und nicht zuletzt die Bäume werden es danken.

Marxzellplus hat diesen Vorschlag in der Sitzung vom 23.09.2019 in den Gemeinderat eingebracht und allgemeine Zustimmung erfahren. Wir sind weiter mit der Gemeinde diesbezüglich in Kontakt und hoffen, dass es auch in Marxzell bald offizelle "Pflück-mich-Bänder" geben wird.

09.09.2019

Marxzellplus und die Ortschaftsräte

Es ist immer wieder dieselbe Frage, die an uns gerichtet wird:

"Warum hat sich Marxzellplus nicht für die Ortschaftsräte zur Wahl gestellt?"

Und in aller Regel gleich hinterher: "Ist Marxzellplus denn gegen die Ortschaftsräte?"

Fangen wir mit der zweiten Frage an: Nein, Marxzellplus ist nicht gegen die Ortschaftsräte, aber, Ja, wir sind gegen die Besetzung der Ortschaftsräte und Ortsvorsteher, so wie sie in Marxzell gelebt wird. Wir sind der Ansicht, dass es nicht sein darf, dass dieselben Personen gleichzeitig im Gemeinderat und im Ortschaftsrat sitzen und obendrauf auch noch die Ortsvorsteher stellen; auch wenn das alles rechtlich zulässig ist.

Was, so kann man fragen, ist denn daran so schlimm?

Es sind zwei Dinge, die an dieser Situation nicht passen. Fangen wir mit der moralischen Ebene an.

Jede Gemeinderätin, jeder Gemeinderat, jede Ortschaftsrätin und jeder Ortschaftsrat wurden von uns Bürgern gewählt. Und alle Gewählten haben einen Auftrag von uns mit auf den Weg bekommen.

Der Auftrag für Ortschaftsräte ist: "Tue das Beste für deinen Ortsteil"; der für Gemeinderäte: "Tue das Beste für die Gesamtgemeinde".

Diese unterschiedlichen Aufträge müssen zwangsläufig irgendwann bei jedem, der in beiden Gremien sitzt, zu einem Konflikt führen. Nennen wir diesen Jeden "X".

Was, wenn z.B. in einem Ortsteil ein paar Bürgersteige nicht mehr ansehnlich sind? Folgt X nun seinem Wählerauftrag als Ortschaftsrat, muss er dafür sorgen, dass die Gehwege wieder ordentlich aussehen. Folgt er jedoch seinem Wählerauftrag als Gemeinderat, muss er diese Maßnahme ablehnen, weil die Gesamtgemeinde das dafür nötige Geld für wichtigere Aufgaben, z.B. den Kindergärten, benötigt.

Egal wie sich X entscheidet, einen von beiden Wähleraufträgen tritt er mit Füßen: Boxt er die Gehwegerneuerung durch, tut er nicht das Beste für die Gesamtgemeinde. Lehnt er sie ab, tut er nicht das Beste für seine Ortsteilwähler. Dieser Konflikt lässt sich auch nicht lösen, außer man entscheidet sich freiwillig, immer nur in einem Gremium zu sitzen.

Nun zum zweiten, aus Sicht von Marxzellplus, weit schwerwiegenderen Grund.

Unsere Ortschaftsräte haben drei primäre Aufgabenbereiche: Neben der Pflege von Brauchtum und Förderung der Vereine dürfen Ortschaftsräte Haushaltmittel, die dem Ortsteil zugewiesen wurden, eigenverantwortlich verbrauchen. Die Zuweisung der Mittel erfolgt durch den Gemeinderat und es ist auch der Gemeinderat, der letztendlich die sparsame und zweckgebundene Verwendung kontrolliert.

Sind Ortschaftsrat und Gemeinderat getrennt, ist das auch ein vernünftiges Konzept. Sitzen jedoch dieselben Personen in beiden Gremien, bedeutet dies, dass jemand in der Rolle als Gemeinderat sich selbst in der Rolle als Ortschaftsrat Gelder genehmigen kann. Er oder sie kann das Geld dann als Ortschaftsrat eigenverantwortlich ausgehen und kontrolliert sich zum Schluss in der Rolle als Gemeinderat wieder selbst.

Das mag praktisch sein für alle, die sich in beide Gremien wählen haben lassen. Aber wer kontrolliert dann noch?

Wenn die genehmigende, die ausführende und die kontrollierende Stelle alles ein und dieselben Personen sind, dann widerspricht das jeder Form von Gewaltenteilung und Demokratie.

Um auf die Eingangsfrage zurückzukommen: DAS können wir nicht unterstützen! Das ist nicht Marxzellplus! Daher haben wir uns freiwillig entschlossen, nur in einem Gremium zu sein. Dem Gremium, dem die letztendliche Verantwortung für Marxzell zufällt: dem Gemeinderat.

09.09.2019 PM
Einladung zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, den 16. September 2019, 19.00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses in Marxzell-Pfaffenrot, die Wiederholung der für ungültig erklärten konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Marxzell vom 15. Juli 2019 statt.
Auf der Tagesordnung stehen neben diversen Wahlen zur Besetzung von Ausschüssen etc., auch Bauanträge und die Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten für die Reparatur der Heizung im Vereinsgebäude der Carl-Benz-Halle im Ortsteil Pfaffenrot. Diese Maßnahme muss ggf. mit außerplanmäßigen Haushaltsmitteln finanziert werden.
In diesem Zusammenhang dürften auch die Ausführungen zur Besetzung der „Arbeitsgruppe Haushaltsstrukturkommission 2019/2020“ interessant sein.
Wissen was los ist – Kommen Sie am 16. September 2019 zur Gemeinderatssitzung.
Wir laden Sie dazu sehr herzlich ein.

03.09.2019

Einladung zum "Marxzeller Gespräch"

diesmal wieder im Kernort Marxzell

Vor der Wahl versprachen wir Ihnen, die Marxzeller Gespräche auch nach der Wahl fortzuführen. Dieses Versprechen lösen wir gerne ein! Die Marxzeller Gespräche haben schon zu einigen konkreten Ergebnissen geführt. Z.B. im Kernort Marxzell:

Enfernung des 50er-Schildes Richtung Fischweier auf Höhe der Tankstelle
Gemeinderatsbesichtigung der Situation im Wendehammer "Bergkolonie"

Marxzellplus und seine Gemeinderäte nehmen Ihre Anregungen entgegen und stellen sich Ihren Fragen.

Kommen Sie und gestalten Sie unsere Zukunft mit.

Es geht um das, was Sie bewegt; Was Ihnen auf der Seele liegt; Wo wir gemeinsam etwas bewegen können. Die Gemeinschaft steht bei Marxzellplus vorne.

Wann? Donnerstag , den 12. September um 19:00 Uhr
Wo? Im Mühlentreff der Marxzeller Mühle, Albtalstrasse 1, 76359 Marxzell

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

12.08.2019 PM

Verkehrsbehörde verlängert 30er-Zone auf der Albtalstraße

Bei den Marxzeller Gesprächen von Marxzellplus im Kernort Marxzell bemängelten dortige Bürger das Ende der 30er-Zone in Richtung Ettlingen. Diese endete bisher nämlich schon bei der Tankstelle. Insbesondere aus Gründen des Lärmschutzes sollte diese auf Bitten der Anwohner aber erst am Ortsausgangsschild abschließen.

Die Fraktion Marxzellplus hat dies am 26. Juli 2019 in der Gemeinderatssitzung vorgetragen.

Jetzt reagierte die Verkehrsbehörde und entfernte das 50er-Schild bei der Tankstelle. Tempo 30 gilt nun auf der Albtalstraße in Richtung Ettlingen bis zum Ortsende.

Marxzellplus sagt vielen Dank an die Gemeindeverwaltung und die Verkehrsbehörde für die schnelle und bürgernahe Umsetzung.

29.07.2019 PM

Wo sollen die Millionen herkommen?

Bereits bei den Beratungen des Haushaltsplanes 2018 haben die Gemeinderäte Prof. Dr. Dirk Heinrich, Wolfgang Obreiter und der inzwischen leider verstorbene Jürgen Walzer, auf die sich abzeichnende katastrophale Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Marxzell hingewiesen. Dafür wurden sie denunziert und an den Pranger gestellt. Im Anschluss gründete sich die Unabhängige Wählervereinigung Marxzellplus.

Jetzt bewahrheitet sich die düstere Prognose und die Gemeinde Marxzell ist auf Hinweis der Kommunalaufsicht aufgefordert, dringend wirksame Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zu ergreifen.

Bloß wie? - In Burbach und Schielberg sind unumgängliche Baumaßnahmen für die Kindergärten notwendig. Wie entwickelt sich die Situation im Kindergarten Pfaffenrot?

Rächen sich jetzt vermeidbar gewesene Ausgaben für teure Sanierungen von z. B. Wirtschaftswegen, die Friedhoferweiterung in Schielberg und die Außenanlage der Carl-Benz-Halle/Schule in Pfaffenrot? Letztere Maßnahme ist in mehrere Bauabschnitte gegliedert. Ein Stopp wäre also noch möglich.

Was sagt die Kommunalaufsicht zu den bereits getätigten Ausgabenvorgriffen auf den Haushaltsplan 2020?

Gesprächen zur zwingenden Haushaltskonsolidierung wird sich die Fraktion Marxzellplus nicht verschließen. Sie machen aber nur dann Sinn, wenn alles auf den Prüfstand kommt.

20.07.2019 PM
Verfehlte Verkehrsplanung des Landkreises

Der Kreuzungsbereich bei der „Schöllbronner Mühle“ ist derzeit alleiniger Unfallschwerpunkt auf Gemarkung der Gemeinde Marxzell.
Nachgewiesen ist dies mit der am 15. Juli 2019 im Gemeinderat der Albtalgemeinde vorgestellten polizeilichen Unfallstatistik.
Jetzt will der zuständige Landkreis Karlsruhe die Deckensanierung der Moosalbstrecke durchführen. Dabei soll der Kreuzungsbereich bei der „Schöllbronner Mühle“ ausdrücklich ausgespart werden – im Hinblick auf einen späteren Umbau, so Martin Zawichowski, Leiter des Büros von Landrat Dr. Schnaudigel (BNN vom 20. Juli 2019). Welche Verkehrsplanung!
Man renoviert die Moosalbstrecke und verbessert damit deren schnellere Befahrbarkeit hin zum gefährlichen Kreuzungsbereich und die Anlage des Kreisels behält man sich für einen späteren Bau vor. Müsste es nicht umgekehrt sein?
Marxzellplus fordert den Bau eines Kreisels am Kreuzungsbereich der K 3553/3554 bei der „Schöllbronner Mühle“ – jetzt!

"Aus zwei mach eins!"
- so lautet das Motto für das Fussballmodellprojekt Marxzell, unter welchem sich der SV Burbach und der TSV Pfaffenrot zu einer Spielgemeinschaft zusammengeschlossen haben.
Zu dieser zukunftsorientierten Entscheidung gratuliert Marxzellplus sehr herzlich und wünscht den beiden Sportvereinen viel Erfolg.

"Dem Gehenden schiebt sich der Weg unter die Füße" - dies sollte auch für die Gemeinde Marxzell mit seinen fünf Ortsteilen gelten.

"Aus fünf mach eins!"

Trauer um Steffen Fragel

Mit Bestürzen und Fassungslosigkeit stehen wir dem Tod von Steffen Fragel gegenüber.
Es gibt Dinge, die einfach nicht sein dürfen. Dieses Ereignis gehört dazu.
Steffen Fragel hat sich für die Liberale Liste engagiert und sich bei der Kommunalwahl als Kandidat für den Gemeinderat zur Verfügung gestellt. Bereits dafür hat er, neben all seinen anderen Engagements, große Hochachtung verdient. Es gebietet der Anstand ihm, als kommunalpolitischen Mitstreiter den Respekt, auch im Tode zu zollen, den er verdient hat.

Wir sind in Gedanken bei ihm, seiner Familie und seinen Freunden.

"Wahl vorbei - Schweigen im Walde"?

Man könnte es fast meinen. Kaum dass die Wahl vorbei ist, tut sich hier gar nichts mehr.
Das stimmt zwar, liegt aber nicht daran, dass wir kein Interesse mehr haben. Es gibt momentan einfach nichts zu berichten.

Das liegt daran, dass die Kommunalpolitik in Marxzell sich noch in der Übergangsphase vom alten zum neuen Gemeinderat befindet.
Der alte löste sich automatisch am Wahlabend um Mitternacht auf. Bis zur Einsetzung des neuen Gemeinderates bleibt er aber noch komisarisch im Amt, darf aber faktisch nichts mehr beschließen, außer es ist wirklich dringend.
Der neue Gemeinderat wird jedoch erst in der Sitzung am 15.07. vereidigt (sog. "konstituierende Sitzung").
Erst ab dann kann die Kommunalpolitik wieder loslegen.

Wir arbeiten bereits an den ersten Anträgen für die neue Legislaturperiode, aber bis zur konstituierenden Sitzung bleibt es wohl eher nachrichtenarm. Aber dann!

In den Gemeinderat wurden gewählt:

Prof. Dr. Dirk Heinrich, Marxzell-Schielberg
Wolfgang Obreiter, Marxzell-Pfaffenrot
Angelika Obreiter-Ochs, Marxzell-Pfaffenrot
Norbert Waas, Marxzell-Burbach

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Kommunalwahl 2019
Marxzellplus - Aus dem Stand zur kommunalpolitisch zweitstärksten Kraft in Marxzell. Eine starke Leistung!

Wir bedanken uns sehr herzlich bei unseren Wählerinnen und Wählern.

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Kommunalwahl 2019: Informationen zu unseren Kandidaten und Themen

Unser Broschüre finden Sie ab 08.05.2019 in Ihrem Briefkasten.

Unsere Broschüre zur Kommunalwahl

21.05.2019 PM

Abschlussveranstaltung mit Überraschungen

In einer gut besuchten Veranstaltung beendete die Unabhängige Wählervereinigung Marxzellplus e.V. am 17. Mai 2019 in der Marxzeller Mühle ihren Wahlkampf zur Kommunalwahl 2019 .

Begonnen hatte die Versammlung mit einem Paukenschlag: Wie Marxzellplus in Erfahrung bringen konnte, soll das Pflegeheim in Marxzell-Frauenalb 2020/2021 geschlossen werden. Welche Folgen dies für die Gemeinde Marxzell z. B. in Bezug auf die Gemeindefinanzen, Bevölkerungs- und Dorfentwicklung hat, muss im Einzelnen noch eruiert werden.

Viel diskutiert wurde auch die Überschuldung der Gemeinde Marxzell. Marxzellplus fordert den sofortigen Beginn der Konsolidierung der kommunalen Finanzen. Geschieht dies nicht, wird die Gemeinde Marxzell künftig gezwungen sein, soweit möglich Teile ihres Vermögens zu veräußern. Das Landratsamt Karlsruhe hat dies in seinem Genehmigungsschreiben zum Haushaltsplan 2019 angemerkt. Wie sollen z. B. die anstehenden Baumaßnahmen für die Kindergärten in Burbach und Schielberg finanziert werden?

Diese und andere Fragen hatten die Vertreter von Marxzellplus im Gemeinderat bereits bei den Haushaltsberatungen gestellt. Ungeachtet dessen und gegen die Stimmen unserer Unabhängigen Wählervereinigung wurde der Haushaltsplan 2019 mehrheitlich dennoch beschlossen.

Es gibt viel zu tun – Marxzellplus wird es anpacken!
Deshalb am 26. Mai 2019
18 Stimmen für Marxzellplus!

09.05.2019 PM

Finanzlage der Gemeinde Marxzell besorgniserregend

Jetzt ist es raus!

Die Gemeinde Marxzell muss bis spätestens 30.09.2019 dem Kommunal- und Prüfungsamt beim Landratsamt Karlsruhe ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung vorlegen.

Bereits am 27.04.2018 hatte die Behörde der Albtalgemeinde angesichts derer Finanzentwicklung darauf hingewiesen, dass es erforderlich ist, Aufwendungen der Kommune auf ihre Notwendigkeit hin zu prüfen und Maßnahmen zur Stärkung der Ertragskraft des Haushalts zu ergreifen. Auch hatte das Landratsamt auf die drohende „weit über dem Durchschnitt von Gemeinden in einer vergleichbaren Gemeindegröße“ Finanzlage aufmerksam gemacht. Ungeachtet der Mahnung der Prüfer, setzte der Gemeinderat Marxzell mehrheitlich seine bisherige Haushaltspolitik fort.

Lediglich die Fraktion Marxzellplus im Gemeinderat Marxzell, lehnte sich dagegen auf und stimmte gegen den Haushaltsplan 2019.

Bestätigung ist jetzt von der Aufsichtsbehörde gekommen. Mit Schreiben vom 18.04.2019, dem Gemeinderat ist dieses auf Anforderung am 08.05.2019 zugegangen, teilt das Landratsamt der Gemeinde mit, dass der Finanzhaushalt für die Jahre 2019 bis 2022 jeweils einen Zahlungsmittelüberschuss ausweist, der die ordentlichen Tilgungsleistungen nicht mehr decken kann. Im Jahr 2022 müssten, wird nicht gegengesteuert, zur Finanzierung des Zahlungsmittelbedarfs sowie der nicht gedeckten Tilgungsleistungen bei fehlenden Eigenmitteln sogar Teile des gemeindlichen Vermögens veräußert werden.

Zahlt der Bürger jetzt die Zeche?

Alles muss unverzüglich auf den Prüfstand! Ein „Weiter so“, kann und darf es in Marxzell jedenfalls nicht geben.

Gemeinderat 05.05.2019

Einstimmig hat der Gemeinderat Marxzell am 29.04.2019 unserem Antrag auf Bildung eines Seniorenbeirats in einem Grundsatzbeschluß zugestimmt. Dies spricht für unseren begründeten und sachlichen Vortrag.
Neben der Sicherung der ärztlichen Versorgung in Marxzell, haben wir damit innerhalb kurzer Zeit zwei für die gesamte Einwohnerschaft von Marxzell wichtige Themen erfolgreich auf den Weg gebracht.
So wollen wir weiter arbeiten und dafür bitten wir am 26. Mai 2019 bei der Gemeinderatswahl um Ihre Stimmen für Marxzellplus.

Sitzung des Gemeinderat - Montag, 29.04.2019 - 19:00 Uhr - Sitzungssaal Schielberg

Seniorinnen und Senioren
Ihre Belange sind uns wichtig. Deshalb haben wir die Einrichtung eines

Seniorenbeirat Marxzell

beantragt. Hauptaufgabe diese Gremiums soll es sein, in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung die örtliche Seniorenarbeit voran zu bringen, die notwendigen Aufgaben zu koordinieren und den Gemeinderat bei seinen Beschlüssen zu beraten und diesem Vorschläge zu machen.

Der Gemeinderat entscheidet über unseren Antrag am

Montag, 29. April 2019

Helfen Sie uns, damit wir Ihnen helfen können.

Besuchen Sie die Sitzung des Gemeinderates.

Wir laden Sie herzlich dazu ein.

Zum Nachlesen: Unser Antrag im Gemeinderat.

Weitere Themen in dieser Sitzung - z.b. Kindergarten.

Trauer um Jürgen Walzer

Die Unabhängige Wählervereinigung Marxzellplus e.V. und deren Fraktion im Gemeinderat Marxzell, trauern um ihr Mitglied, Freund und verlässlichen Kollegen Jürgen Walzer, der am 9. April 2019 verstorben ist. Jürgen war ein aufrichtiger Demokrat und aktiver Kommunalpolitiker. Wir sind ihm zu großem Dank verpflichtet und werden ihn sehr vermissen.Marxzellplus wird Jürgen Walzer ein ehrendes Andenken bewahren.

Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.

Marxzell 12.04.2019: Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Marxzell

Die Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 26. Mai 2019

20.03.2019 PM

Nominierungsveranstaltung

Mit reichlich Rückenwind zur Kommunalwahl

„Bei der Gründung unserer Wählervereinigung am 21. März 2018 hätten wir nicht im Traum daran gedacht, wie erfolgreich wir bereits ein Jahr später in der Marxzeller Kommunalpolitik positioniert sein werden. Offensichtlich haben wir mit unseren Themen den Nerv der Zeit in Marxzell getroffen“, so Norbert Waas, 1. Vorsitzender von Marxzellplus, am 6. März 2019 bei der Nominierungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 im Clubhaus des SC Schielberg. Insbesondere die „Marxzeller Gespräche“ haben den direkten Kontakt zur Bevölkerung hergestellt und ausgebaut. Sie sind Ausdruck praktizierter Bürgernähe und Transparenz kommunaler Politik und sollen weitergeführt werden.

Die Gründung eines Seniorenbeirats ist von unserer Fraktion bereits im Oktober 2018 beantragt worden und soll im April 2019 vom Gemeinderat entschieden werden. Mit dem Thema Seniorenarbeit in Marxzell verbinden wir auch die zukünftige Nutzung des ehemaligen Kindergartens in der Heinrich-Hall-Straße im Ortsteil Pfaffenrot. Die von Marxzellplus thematisierte ärztliche Versorgung läuft weiter und darüber sind wir besonders froh.

Priorität hat für Marxzellplus insbesondere die Reduzierung des Schuldenstandes der Gemeinde. Daran orientieren soll sich auch die auf den Weg gebrachte Gemeinde-Entwicklungs-Offensive. Der Erschließung von bezahlbarem Bauland, insbesondere für junge Familien, wird unser besonderes Augenmerk gelten.

Es gibt viel zu tun und wir wollen es anpacken!

Für den Gemeinderat Marxzell kandidieren für Marxzellplus:

Pfaffenrot

Wolfgang Obreiter, Peter Ziegler, Angelika Obreiter-Ochs, Reiner Schottmüller, Ingrid Ille-Eisele, Claudia Würz, Siegmund Weingärtner und Heike Ritschka

Burbach

Norbert Waas, Bernd Roth, Wolfgang Schwab, Vera Schwab und Monika Waas

Schielberg

Prof. Dr. Dirk Heinrich, Jürgen Walzer, Dr. Christine Kobelt-De la Roi, Oliver Glasstetter

Marxzell

Reiner Siegwart

Für den Kreistag kandidieren:

Norbert Waas, Prof. Dr. Dirk Heinrich, Jürgen Walzer und Angelika Obreiter-Ochs

07.03.2019 PM

Gemeinde Marxzell ändert ihre Richtlinien zu Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt

und führt Karenzzeit vor Wahlen ein.

Nach den bis zum 28. Februar 2019 geltenden Richtlinien der Gemeinde Marxzell zu Veröffentlichungen von Parteien und Wählervereinigungen im Mitteilungsblatt, war es diesen nicht gestattet, dort Ausführungen und Stellungnahmen zu gemeindepolitischen Angelegenheiten zu machen. Spätestens seit der im Dezember 2015 erfolgten Einfügung des § 20 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, entsprach dies nicht mehr den gesetzlichen Regelungen. Diese räumen seither nämlich u.a. Fraktionen explizite Bürgerinformationsrechte ein. Darauf hatte Marxzellplus die Gemeindeverwaltung mit Erfolg hingewiesen.

In seiner Sitzung vom 25. Februar 2019 hat der Gemeinderat auf rechtlicher Grundlage nun beschlossen, Veröffentlichungen jeglicher Art von Parteien, Wählervereinigungen und Fraktionen im Mitteilungsblatt während der Vorwahlzeit in einem Zeitraum von drei Monaten auszuschließen. Die Gemeindeverwaltung hatte dazu einen Beschlussvorschlag von sechs Monaten gemacht.

Marxzellplus hatte erfolgreich für eine Karenzzeit von drei Monaten plädiert.

Das politische Geschehen in Marxzell soll auch und gerade vor Wahlen nicht verborgen bleiben. Bürgerinnen und Bürger sollen wissen was läuft und sollen sich zu ihrer Wahlentscheidung ein Bild machen können. Wir werden Sie deshalb an dieser Stelle auf dem Laufenden halten.

Transparenz ist für Marxzellplus keine Floskel – jetzt und auch in Zukunft nicht!

15.02.2019

Gemeinderat Haushaltssatzung 2019

Sitzung des Gemeinderates am 25.02.2019 in Pfaffenrot 19:00 Uhr

Wir möchten Sie hiermit auf die Sitzung des Gemeinderates am 25.02.2019 um 19:00 Uhr in Sitzungssaal in Pfaffenrot hinweisen.

Es geht um die Zukunft von Marxzell - um den Haushaltsplan - also um Ihr Geld - Ihre Finanzen in der Gemeinde. Das Jahr 2019 ist sicherlich nicht das "entscheidende" Jahr für die Weiterentwicklung von Marxzell. Aber diese Sitzung ist eine gute Möglichkeit für die Bürger, sich über die Abläufe und Entscheidungen im Gemeinderat ein Bild zu verschaffen.

Derzeit ist geplant, die Verschuldung der Gemeinde von 3,7 Mio € auf 4,7 Mio € zu erhöhen. Es ist ein alter Spruch, der auch bei niedrigen Zinsen gilt: "Die Schulden von Heute sind die Steuern von Morgen" - nur dass die Gemeinde bei der Gestaltung von Steuern nicht viele Möglichkeiten hat. Mit der derzeit geplanten Verschuldung wird die Zukunft von Marxzell erheblich belastet.

Hier finden Sie die Unterlagen: Vorlage & Satzung und den Entwurf für den Haushaltsplan 2019.

Besuchen Sie die Sitzung und bilden Sie sich eine Meinung.
Wofür wird das Geld ausgegeben?
Stellen Sie Fragen! (Im Gemeinderat aber erst in TOP15 "Einwohnerfragen")

11.02.2019 PM

„Marxzeller Gespräche“ in Schielberg – Fortsetzung

Die Diskussionen bei den „Marxzeller Gesprächen“ haben nicht nur politische Inhalte. Oft kommen aus der Bürgerschaft auch Anregungen, Hinweise etc. zu ganz anderen Themen. So wie am 1. Februar 2019 in Schielberg. Aus unserer Sicht hat dort zu Recht ein Anwohner der Straße „Im Wälle“ darauf hingewiesen, dass seit vielen Jahren vor dem Bauhof der Gemeinde ein alter Kelterstein ein tristes Dasein verbringt. Das Kleindenkmal soll aus der Mitte des 19. Jahrhunderts stammen.
Ein aufmerksamer Bürger hat das Relikt aus vergangener Zeit vor dem Verschwinden gerettet und so ist es an seiner jetzigen Station gelandet. Gepflegten und gut erhaltenen Kleindenkmalen wird sicherlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt und ihre Bedeutung als historische Dokumente wird klarer. Sie verschönern auch das dörfliche Erscheinungsbild und sie sind unbestritten ein Stück Heimatgeschichte. Bewerten Sie selbst:

Bild: Alter Kelterstein vor dem Bauhof der Gemeinde Marxzell in Schielberg

Marxzellplus wird sich um die Renovierung und einen neuen Standort für das Kleindenkmal kümmern. Wir werden dem für die Pflege des Ortsbildes zuständigen Ortschaftsrat Schielberg dazu Vorschläge machen.

04.02.2019 PM

„Marxzeller Gespräche“ in Schielberg – Ortsverfassung überlagert andere Themen

Was viele Gemeinden im Landkreis nie hatten und andere Kommunen inzwischen abgeschafft haben, Marxzell hat sie noch – Ortschaftsräte bei unechter Teilortswahl. Unerwartet hat diese Tatsache bei den „Marxzeller Gesprächen“ am 1. Februar 2019 in Schielberg intensive Diskussionen ausgelöst. Allein die Personalaufwendungen für die Ortsvorsteher belasten die Gemeinde Marxzell im Jahr 2019 mit 36.500€. Dazu kommen noch weitere Kosten für Sekretariatsarbeiten, Protokollführer, Raumnutzungen, Sitzungsgelder, Geschäftsaufwendungen und mehr. „Überflüssig“, argumentierten Gesprächsteilnehmer.

Bis auf wenige (in Burbach drei Mandatsträger und in Schielberg eine Mandatsträgerin), sind alle Mitglieder der Ortschaftsräte gleichzeitig auch im Gemeinderat vertreten. Dies lässt die oft praktizierten Themenverschiebungen zwischen beiden Bürgervertretungen unverständlich erscheinen. „Das kostet Zeit und Geld, fördert Kirchturmdenken und das Wettrennen zwischen den Ortsteilen“, so Redebeiträge.

Kritik entstand auch für vorgekommenes unterschiedliches Argumentationsverhalten von Doppelmandatsträgern – Marxzellplus nicht ausgeschlossen. Die unechte Teilortswahl bei gleichzeitiger Einrichtung von Ortschaftsratsgremien, geht auf das Jahr 1971 zurück. Die bis dahin selbständigen Gemeinden Burbach, Pfaffenrot und Schielberg, hatten sich damals zur Gesamtgemeinde Marxzell zusammengeschlossen. Die seinerzeit vereinbarte Ortsverfassung sieht drei Ortschaftsratsgremien vor. Diese haben die örtliche Verwaltung zu beraten. Zu wichtigen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen, ist der Ortschaftsrat zu hören. Der Ortschaftsrat hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten des jeweiligen Ortsteils. Dem Ortschaftsrat werden für bestimmte Angelegenheiten im Haushaltsplan (durch den Gemeinderat) Mittel zur Verfügung gestellt und zur Entscheidung übertragen soweit diese die jeweilige Ortschaft betreffen. Eine Aufzählung findet sich in der Ortsverfassung.

Nach den getroffenen Regelungen können sich die Ortschaftsräte nur selbst auflösen. Marxzellplus glaubt nicht, dass dies in Bälde passieren wird. Was bleiben könnte, wäre die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens. Die Beibehaltung der unechten Teilortswahl ist für Marxzellplus unabdingbar.

Weitere Themen der „Marxzeller Gespräche“ in Schielberg folgen.

26.01.2019 PM

„Marxzeller Gespräche“ auch in Pfaffenrot erfolgreich

Marxzellplus hat mit den " Marxzeller Gesprächen " eine Tradition gestartet. Bürgerinnen und Bürger erhalten dort die Gelegenheit direkt mit der unabhängigen Wählervereinigung in Kontakt zu treten. Zwanglos - ohne vorgegebenes Programm bzw. Ablauf. Es geht um das, was die Bevölkerung von Marxzell bewegt; Was auf der Seele liegt; Wo gemeinsam etwas bewegt werden kann.

Nachdem bereits die bisher im Kernort Marxzell und in Burbach stattgefundenen „Marxzeller Gespräche“ gut besucht waren und dort kommunalpolitische Themen intensiv diskutiert worden sind, gilt dies auch für die am Mittwoch, 23. Januar 2019 in Pfaffenrot durchgeführte Veranstaltung. Während sich Fragen, Probleme, Hinweise und Anregungen wie zur Verkehrsüberwachung, Mängel in der Transparenz kommunaler Politik und Entscheidungen der Gemeindeverwaltung, Natur und Naturschutz wiederholten, ist in Pfaffenrot ein nicht neues Thema in die Diskussionen der „Marxzeller Gespräche“ gekommen: Seniorenarbeit.

„Was tut Marxzell eigentlich für Seniorinnen und Senioren?“ so ein Versammlungsteilnehmer, der eindrucksvoll seine Situation als älterer und behinderter Mensch schilderte. Fehlende Barrierefreiheit z. B. auf den Wegen zur Bushaltestelle, zum Einkaufen etc., machen ihm das Leben zusätzlich schwer. Und insbesondere die Situation am Bahnhof Marxzell sei für alte und behinderte Menschen sehr mühsam.

Die Fraktion Marxzellplus hat bereits am 1. Oktober 2018 einen Antrag auf Bildung eines Seniorenbeirats in Marxzell gestellt. Begründet ist dieser u.a. damit, dass Angebote und Maßnahmen für Seniorinnen und Senioren in unserer Gemeinde dringend verbessert werden müssen. Themen wie Gesundheitsvorsorge, Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Marxzell, Pflege, Nahversorgung, Barrierefreiheit, Öffentlicher Personennahverkehr, Wohnraum und das gesellschaftliche Zusammenleben, stehen dabei an erster Stelle.

Punkte, für die es gilt, unverzüglich kommunalpolitische Antworten und Ergebnisse zu haben. Diese können aber nur unter Beteiligung von Seniorinnen und Senioren herbeigeführt werden. Wir hoffen auf eine baldige Aufnahme unseres Antrags auf die Tagesordnung einer öffentlichen Gemeinderatssitzung.

Übrigens: Unsere Arbeit zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Marxzell zeigt Erfolg.

Die bisherige Gemeinschaftspraxis der Drs. Jost/Kuhn wird von Frau Dr. Kuhn mit Unterstützung der Gemeinde weitergeführt. Dies hatte Frau Bürgermeisterin Eisele in der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates berichtet.

Das nächste „Marxzeller Gespräch“ findet am Freitag, 1. Februar 2019, 19.00 Uhr in der Sportgaststätte des SC Schielberg statt.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

24.01.2019

Einladung zum "Marxzeller Gespräch"

Marxzellplus lädt Sie ein zum 4. Marxzeller Gespräch diesmal im Ortsteil Schielberg.

Marxzellplus hat mit den "Marxzeller Gesprächen" eine Tradition gestartet. Zumindest einmal im Jahr werden wir in jedem Ortsteil ein "Marxzeller Gespräch" veranstalten. Wir kommen zu Ihnen - in Ihren Ortsteil und geben Ihnen die Möglichkeit direkt mit uns in Kontakt zu treten. Zwanglos - ohne vorgegebenes Programm bzw. Ablauf. Es geht um das, was Sie bewegt; Was Ihnen auf der Seele liegt; Wo wir gemeinsam etwas bewegen können.

Die Gemeinschaft steht bei Marxzellplus vorne. Die ersten der Marxzeller Gespräche fanden, alle mit großem Erfolg, bereits im Kernort Marxzell, in Burbach und Pfaffenrot statt. Nun kommen wir zu Ihnen nach Schielberg.

Wann? Freitag, den 1. Februar um 19:00 Uhr
Wo? In der Sportgaststätte des SC Schielberg, Waldstraße 34, 76359 Marxzell

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

21.01.2019

Einladung zum "Marxzeller Gespräch"

Marxzellplus lädt Sie ein zum 3. Marxzeller Gespräch diesmal im Ortsteil Pfaffenrot.

Die Gemeinschaft steht bei Marxzellplus vorne. Das 1. Marxzeller Gespräch fand, mit großem Erfolg, bereits in Kernort Marxzell statt. Das zweite am 18.01. in Burbach. Nun kommen wir zu Ihnen nach Pfaffenrot

Wann? Mittwoch, den 23. Januar um 19:00 Uhr
Wo? Im Café Wagner, Blumenstraße 9, 76359 Marxzell

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

21.01.2019 PM

„Marxzeller Gespräche“ kommen an!

Was bewegt die Bürger, was und wie können wir gemeinsam etwas bewegen.

Darauf gründen die „Marxzeller Gespräche“ der unabhängigen Wählervereinigung Marxzellplus.

„Wir kommen zu Ihnen, Sie sagen uns wo der Schuh drückt und zusammen wollen wir dann nach Lösungsmöglichkeiten suchen – praktizierte Bürgernähe eben“, so der Vorsitzende der unabhängigen Wählervereinigung Marxzellplus, Norbert Waas. Und der Erfolg bestätigt diese Philosophie.

In einer gut besuchten Veranstaltung „Marxzeller Gespräche“ am Freitag, 18. Januar 2019 in Burbach, musste man das Gefühl haben, Bürgerinnen und Bürger haben Nachholbedarf und ein großes Bedürfnis zum kommunalpolitischen Dialog, Hoffnung auf Gehörtwerden und sind zur Mitarbeit bereit.

Ein Thema in den Diskussionen, hat die Konstellation der Marxzeller Ortsverfassung eingenommen. Die unechte Teilortswahl und die gleichzeitige Beibehaltung von Ortschaftsratsgremien scheinen überholt. Selbst die Badischen Neuesten Nachrichten bezeichneten dies in ihrer Ausgabe vom 17. Januar 2019, als „eine doppelt gemoppelte Konzession: Als ob man eine Hose mit Gürtel und Hosenträger am Rutschen hindern wolle“.

Als ein vielfältiges Thema kristallisierte sich „Natur und Naturschutz“ heraus. Dazu hat sich noch am Abend eine Arbeitsgruppe unter dem Dach von Marxzellplus gegründet. Gemeinderat Wolfgang Obreiter regte die Reaktivierung der im Jahr 1992 von der örtlichen Carl-Benz-Schule übernommenen und offensichtlich zwischenzeitlich eingestellten Bachpatenschaft an.

Norbert Waas: „Wir arbeiten an baldigen Ergebnissen und freuen uns auf die nächsten „Marxzeller Gespräche.

11.01.2019 PM

Lippenbekenntnisse?

Bereits im Januar 2016 kündigte Sabrina Eisele bei ihrer Amtseinführung zur neu gewählten Bürgermeisterin ein Gemeindeentwicklungskonzept an.

Ihr Stellvertreter Gerhard Stöckle (CDU) damals: „Bedenken Sie, dass wir nicht nur drei Ortsteile auf der Höhe haben, sondern auch zwei im Tal“. Jürgen Kunz (BVFW), erster Stellvertreter der Rathauschefin, wünschte dieser auch bei diesem Vorhaben, das „Marxzell in eine gute Zukunft führen soll“, viel Erfolg.

Frau Eisele hat Wort gehalten und lieferte. Das mit großer Unterstützung der Bevölkerung zustande gekommene Konzept der „Gemeindeentwicklungsoffensive – GEO“ , wurde dem Gemeinderat im Juli 2018 präsentiert, beraten und beschlossen.

Ein Schwerpunkt des Zukunftspapiers ist die Schaffung einer zentral gelegenen Ortsmitte. Am 17.12.2018 lag dem Gemeinderat der entsprechende Antrag vor. Eine ergebnisoffene Machbarkeitsstudie sollte zunächst klären, ob der Kernort Marxzell zur zentralen Ortsmitte entwickelt werden kann.

Jedoch konnten sich so manche im Gemeinderat nicht damit anfreunden, diesen Schwerpunkt der GEO jetzt anzupacken. Einzig die Fraktion Marxzellplus unterstützte das Vorhaben von Frau Bürgermeisterin Eisele und der Verwaltung geschlossen.

Leider konnte sich Marxzellplus nicht durchsetzen und so wurde in der Sitzung „beschlossen, dass aktuell nicht beschlossen werden soll“. Wenn die GEO nicht zum „Ladenhüter“ werden soll, hoffen wir auf baldige „Wiedervorlage“ mit dem „abgesetzten“ Thema zum Kernort.

Frau Bürgermeisterin Eisele hat das Weitere in ihren Händen. Marxzellplus bleibt dran und wird die Bürgermeisterin bei der Gemeindeentwicklungsoffensive unterstützen.

11.01.2019

Einladung zum "Marxzeller Gespräch"

Marxzellplus lädt Sie ein zum 2. Marxzeller Gespräch diesmal im Ortsteil Burbach.

Die Gemeinschaft steht bei Marxzellplus vorne. Das 1. Marxzeller Gespräch fand, mit großem Erfolg, bereits in Kernort Marxzell statt. Nun kommen wir zu Ihnen nach Burbach.

Wann? Freitag, den 18. Januar um 18:30 Uhr
Wo? Im Nebenraum der Gaststätte zum Windeck, Am Windeck 7, 76359 Marxzell

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

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